Patente sind Rechte, mit denen Erfindungen aus sämtlichen Gebieten der Technik geschützt werden.

Warum Patente wichtig sind

Weltweit werden jährlich etwa drei Millionen Erfindungen zum Patent angemeldet und Deutschland ist in Europa führend sowohl bei Patentanmeldungen als auch bei geltenden Patenten. Technische Schutzrechte (Patent, Gebrauchsmuster) sichern die eigene Innovation und damit die Investition in neue Entwicklungen. Mit einem technischen Schutzrecht wird ein Monopol gegenüber jedermann erworben, das es erlaubt, jeden Dritten von der Benutzung dieses technischen Gegenstandes (Anbieten, Verkaufen, etc.) auszuschließen.

Unsere Leistungen

Eine individuelle Strategie für die bestmögliche Nutzung Ihres Portfolios an schon erteilten und künftigen Patenten ist immer der Ausgangspunkt für die Arbeit von DTS. Wir unterscheiden dabei zwischen dem Aufbau eines eigenen Schutzrechtsportfolios (konstruktive Patentstrategie) und der Beseitigung von Schutzrechten Dritter (korrigierende Patentstrategie). Im Vorfeld unterstützt DTS bei der Durchführung und Auswertung von Patentrecherchen sowie der Erstellung von Gutachten zur Patentfähigkeit und Abhängigkeit von Patentrechten Dritter.

Konstruktive Patentstrategie

Schutzrechte können über DTS sowohl national als auch international erworben werden. Dabei übernimmt DTS die Ausarbeitung der Anmeldung, die Durchführung des Erteilungsverfahrens vor den nationalen Patentämtern und die Verteidigung dieser erworbenen Schutzrechte gegen Angriffe Dritter sowie die Durchsetzung dieser Rechte gegenüber (nachahmenden) Dritten – so rechnet sich die Investition in die eigenen Schutzrechte.

Bei der Ausarbeitung von Patentanmeldungen bietet DTS eine fundierte technische Expertise, da die Technik unserer Mandanten intensiv studiert wird und es unser Anspruch ist, die Technik in dem uns übertragenen Gebiet intensiv zu durchdringen. Auf diese Weise sind wir in der Lage, auch aus kurzen Erfindungsmeldungen eine gehaltvolle Anmeldung auszuarbeiten und Ausführungsbeispiele sowie Ausführungen zu den Einzelmerkmalen zu integrieren, die im folgenden Erteilungs- oder Validitätsverfahren bei der zur  Abgrenzung vom Stand der Technik den Ausschlag zugunsten einer erfolgreichen Patenterteilung geben können.

DTS bietet neben der Ausarbeitung und Betreuung von Patentanmeldungen im Anmeldeverfahren auch eine umfangreiche Betreuung während der Laufzeit des Patents, einschließlich der Unterstützung bei der Identifikation patentfähiger (Weiter-)Entwicklungen.

Korrigierende Patentstrategie

Auf der anderen Seite werden Schutzrechte für andere von Zeit zu Zeit auch aus Versehen erteilt – diese gilt es dann, in einem erforderlichen Umfang zu beseitigen, damit die so (versehentlich) geschaffene Monopolstellung korrigiert wird. Hierbei unterstützt DTS die Mandanten durch die umfangreiche Expertise bei der Vertretung im Rahmen von Einspruchs- und Einspruchsbeschwerdeverfahren sowie Nichtigkeits- und Nichtigkeitsberufungsverfahren. In Einzelfällen kann auch vor den Zivilgerichten auf Übertragung des Streitpatents geklagt werden (Vindikationsklage), wenn Erfindungen unberechtigt von Dritten angemeldet wurden.

Dafür steht DTS

Unsere Mandanten schätzen unser Engagement bei der Ausarbeitung von qualitativ hochwertigen Erstanmeldungen sowie bei der Ergänzung und Anpassung der Nachanmeldungen an internationale Gegebenheiten und Vorschriften. Für Nachanmeldungen – ob europäisch, international oder national im Ausland – bietet DTS einen „Full Service“. DTS organisiert, koordiniert und überwacht alle Maßnahmen von der Erstellung etwa notwendiger Übersetzungen über die formal korrekte Aufarbeitung der Unterlagen bis zur Beauftragung eines ausgewählten und für diesen Mandanten und seine Technologie versierten Korrespondenzanwalts im jeweiligen nationalen Verfahren. Auf diese Weise wird ein Patentportfolio geschaffen, das innerhalb des avisierten Budgets realisiert wird und aufgrund der Erfahrungen der DTS Anwälte in Verletzungsfragen vor Gericht auch durchsetzbar ist.