DTS Patent- und Rechtsanwälte PartmbB
Brienner Straße 1
D‑80333 München
T: +49–89-21 99 96–0
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DTS Patent- und Rechtsanwälte PartmbB (DTS) ist eine Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung, eingetragen in das Partnerschaftsregister beim Amtsgericht München unter PR 1360. Vertretungsberechtigte Gesellschafter sind Robert Schnekenbühl, Dorothee Thum, Egbert Engel und Joachim Happold.
USt-IDNr.: DE 198627790
Verantwortlich für die Website dts.law i.S.d. MStV: Robert Schnekenbühl
Berufsbezeichnungen, Zulassungen, zuständige Kammern
Alle unsere Rechtsanwälte sind in Deutschland zugelassen und gehören der Rechtsanwaltskammer München an. Alle unsere deutschen Patentanwälte sind in Deutschland zugelassen und Mitglied der Patentanwaltskammer. Alle unsere europäischen Patentanwälte („European Patent Attorneys“) sind beim Europäischen Patentamt eingetragen und Mitglieder des Instituts der beim EPA zugelassenen Vertreter (epi). Alle unsere zugelassenen Vertreter vor dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum („European Trademark and Design Attorneys“) sind beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zugelassen. Alle unsere zugelassenen Vertreter vor dem UPC („European Patent Litigator“) sind beim Einheitlichen Patentgericht (EPG)/Unified Patent Court (UPC) zugelassen. Alle unsere Schweizer Patentanwälte sind im Patentanwaltsregister des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) eingetragen. Kontaktadressen:
Rechtsanwaltskammer München, Tal 33 D‑80331 München | Telefon: +49-(0)89–53 29 44–0 | Telefax: +49-(0)89–53 29 44–28 | E‑Mail: info@rak-muenchen.de
Patentanwaltskammer, Tal 29 D‑80331 München | Telefon: +49–89-242278–0 | Telefax: +49–89-242278–24 | E‑Mail: info@patentanwalt.de
epi , Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter, Tal 29, D‑80331 München | Telefon: +49-(0)89–242052‑0 | Telefax: +49-(0)89–242052-20 | E‑Mail: info@patentepi.com
Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO), Avenida de Europa, 4 E‑03080 Alicante | Telefon: +34–965-139–100 | Telefax: +34–965-131–344 | E‑Mail: information@euipo.europa.eu
Einheitliches Patentgericht (EPG) / Unified Patent Court (UPC), Rue du Fort Thüngen 1, L-1499 Luxemburg.
Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum (IGE), Stauffacherstrasse 65/59g, CH-3003 Bern | Telefon: +41 31 377 77 77 | E-mail: info@ipi.ch.
Maßgebliche berufsrechtliche Regelungen
Soweit unsere Anwälte mehrere Zulassungen haben, finden die jeweiligen berufsrechtlichen Regelungen kumulativ Anwendung.
Für unsere Rechtsanwälte gelten die Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO), die Berufsordnung für Rechtsanwälte (BORA), die Fachanwaltsordnung (FAO) und das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) sowie für den Bereich des internationalen Rechtsverkehrs die “Standesregelung der Rechtsanwälte in der Europäischen Gemeinschaft” (CCBE-Berufsregeln). Sie können alle Regelungen diese auf der Webseite der Bundesrechtsanwaltskammer einsehen und abrufen.
Für unsere Patentanwälte gelten zum einen die Patentanwaltsordnung (PAO) und die Berufsordnung der Patentanwälte (BOPA), die Sie auf der Webseite der Patentanwaltskammer (PAO bzw. Berufsordnung) einsehen und abrufen können, sowie die Standesregeln der Internationalen Föderation von Patentanwälten (FICPI), die Sie auf der Webseite der FICPI einsehen und abrufen können.
Für unsere European Patent Attorneys gilt der Code of Professional Conduct des Instituts der beim EPA zugelassenen Vertreter, den Sie auf der Webseite des epi einsehen und abrufen können.
Für unsere European Patent Litigators (UPC) gilt der Verhaltenskodex für zugelassene Vertreter gemäß Regel 290.
Soweit unsere Patentanwälte (auch) Patentanwälte anderer Länder sind, gelten darüber hinaus für sie die jeweiligen nationalen Vorschriften.
Schweiz: Bundesgesetz über die Patentanwältinnen und Patentanwälte (Patentanwaltsgesetz, PAG, SR 935.62)
Außergerichtliche Streitbeilegung
Bei Streitigkeiten zwischen Rechtsanwälten und ihren Auftraggebern besteht auf Antrag die Möglichkeit der außergerichtlichen Streitschlichtung bei den regionalen Rechtsanwaltskammern (gemäß § 73 Abs. 2 Nr. 3 i.V.m. § 73 Abs. 5 BRAO) oder bei der Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft (gemäß § 191 lit. f BRAO) bei der Bundesrechtsanwaltskammer, im Internet zu finden: https://www.schlichtungsstelle-der-rechtsanwaltschaft.de/
Bei Streitigkeiten zwischen Patentanwälten und ihren Auftraggebern besteht auf Antrag die Möglichkeit der außergerichtlichen Streitschlichtung bei der Patentanwaltskammer (gem. § 69 Abs. 2 Nr. 3 i.V.m. § 69 Abs. 5 PAO), http://www.patentanwalt.de
Informationen nach § 36 VSBG
Information gemäß § 36 VSBG: Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
DTS Zweigniederlassung Zürich
In der Schweiz betreibt DTS eine unselbständige Zweigniederlassung als Patentanwaltskanzlei unter folgender Adresse:
DTS Patent- und Rechtsanwälte PartmbB, München, Zweigniederlassung Zürich
Bahnhofplatz 1
CH-8001 Zürich
Die Zweigniederlassung ist beim Handelsregisteramt des Kantons Zürich unter der Firmennr. CHE-404.602.281 registriert.
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