Patente und Marken wirksam verteidigen

Patente und Marken sind zentrale Vermögenswerte eines Unternehmens und stehen häufig im Mittelpunkt rechtlicher Auseinandersetzungen. Nicht jeder vermeintliche Verletzer ist bereit, die Ansprüche eines Schutzrechtsinhabers im Rahmen einer Lizenz zu akzeptieren – und nicht immer ohne nachvollziehbare Gründe.

Für DTS stehen daher stets die wirtschaftlichen und strategischen Interessen unserer Mandanten im Vordergrund.

Unsere Leistungen

DTS berät und vertritt Mandanten in allen Phasen streitiger Verfahren, von außergerichtlichen Verhandlungen und vorprozessualer Strategie über die prozesstaktische Begleitung gerichtlicher Auseinandersetzungen  bis hin zu parallelen Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren, der Durchsetzung ergangener Entscheidungen sowie begleitenden Vergleichsverhandlungen sowie begleitenden Vergleichsverhandlungen.

Wir sind in Verfahren vor den ordentlichen Gerichten (Landgerichte, Oberlandesgerichte, Bundesgerichtshof) ebenso tätig wie vor den spezialisierten Instanzen, insbesondere dem Bundespatentgericht, den Einspruchsabteilungen des DPMA sowie bei den Generaldirektionen 2 und 3 des Europäischen Patentamts.

Unsere Schwerpunkte liegen unter anderem in:

• Patentverletzungsverfahren vor den Land- und Oberlandesgerichten
• Nichtigkeitsklagen vor dem Bundespatentgericht und dem BGH sowie Einspruchsverfahren, insbesondere vor dem Europäischen Patentamt
• Markenverletzungsverfahren vor den Land- und Oberlandesgerichten
• Geschmacksmusterverfahren vor den Land- und Oberlandesgerichten

DTS ist insbesondere vor den Patentstreitkammern in München, Mannheim und Düsseldorf regelmäßig tätig.

Zusätzliche Services

DTS wird auch von Patentanwälten beauftragt, um ihre technische Beratung durch juristische und prozesstaktische Expertise zu ergänzen. Diese Zusammenarbeit ist geprägt von einem kollegialen, vertrauensvollen Austausch auf Augenhöhe.

Darüber hinaus unterstützen wir Mandanten auch beim strategischen Case-Management laufender Verfahren. Auf Wunsch arbeiten wir dabei im Hintergrund und beraten unabhängig von den nach außen auftretenden Verfahrensbevollmächtigten, um Prozesse effizient zu strukturieren und optimale Ergebnisse zu erzielen.