Tech­nis­che Schutzrechte

Tech­nis­che Schutzrechte (Patent, Gebrauchsmuster) sich­ern die eigene Inno­va­tion und damit die Investi­tion in neue Entwick­lun­gen. Mit einem tech­nis­chen Schutzrecht wird ein Monopol gegenüber jed­er­mann erwor­ben, das es erlaubt, jeden Drit­ten von der Benutzung dieses tech­nis­chen Gegen­standes auszuschließen. Eine indi­vidu­elle Strate­gie für den Auf­bau eines eige­nen Schutzrecht­sport­fo­lios (kon­struk­tive Patentstrate­gie) sowie der Besei­t­i­gung von Schutzrecht­en Drit­ter (destruk­tive Patentstrate­gie) ist daher Aus­gangspunkt der Beratung von DTS. Im Vor­feld unter­stützt DTS bei der Durch­führung und Auswer­tung von Paten­trecherchen und der Erstel­lung von Gutacht­en zur Patent­fähigkeit und Abhängigkeit von Paten­trecht­en Dritter.

Kon­struk­tive Patentstrategie

Schutzrechte kön­nen über DTS sowohl nation­al als auch inter­na­tion­al erwor­ben wer­den. Dabei assistiert DTS bei der Ausar­beitung der Anmel­dung, der Durch­führung des Erteilungsver­fahrens vor den nationalen Paten­tämtern und der Vertei­di­gung dieser erwor­be­nen Schutzrechte gegen Angriffe Drit­ter sowie der Durch­set­zung dieser Rechte gegenüber (nachah­menden) Drit­ten – so rech­net sich die Investi­tion in die eige­nen Schutzrechte.

Bei der Ausar­beitung von Paten­tan­mel­dun­gen bietet DTS eine fundierte tech­nis­che Exper­tise, da die Tech­nik unser­er Man­dan­ten inten­siv studiert wird und es unser Anspruch ist, die Tech­nik in dem uns über­tra­ge­nen Gebi­et inten­siv zu durch­drin­gen. Auf diese Weise sind wir in der Lage, auch aus kurzen Erfind­ungsmeldun­gen eine gehaltvolle Anmel­dung auszuar­beit­en und Aus­führungs­beispiele sowie Aus­führun­gen zu den Einzelmerk­malen zu inte­gri­eren, die im fol­gen­den Erteilungs- oder Valid­itätsver­fahren den Offen­barungs­ge­halt schaf­fen, der bei zukünf-tigen, sinnhaften Ein­schränkun­gen des Patents den Unter­schied macht.

Unsere Man­dan­ten schätzen die ter­min- und bud­get­treue Ausar­beitung und Anmel­dung von Erstan­mel­dun­gen sowie die pro­fes­sionelle und bere­its mit der Erstan­mel­dung an inter­na­tionale Gegeben­heit­en angepasste Nachan­mel­dung der Erfind­un­gen. Für Nachan­mel­dun­gen – ob europäisch, inter­na­tion­al oder nation­al im Aus­land – bietet DTS einen „full ser­vice“, DTS organ­isiert, koor­diniert und überwacht alle Maß­nah­men von der Erstel­lung etwa notwendi­ger Über­set­zun­gen über das Ein­re­ichen der Unter­la­gen bis zur Beauf­tra­gung eines aus­gewählten und für diesen Man­dan­ten und seine Tech­nolo­gie ver­sierten Kor­re­spon­den­zan­walts im nationalen Ver­fahren. Auf diese Weise wird ein Patent­port­fo­lio geschaf­fen, das inner­halb des avisierten Bud­gets real­isiert wird und auf­grund der Erfahrun­gen der DTS Anwälte in Ver­let­zungs­fra­gen vor Gericht auch durch­set­zbar ist.

Ihre Ansprech­part­ner:

Destruk­tive Patentstrategie

Auf der anderen Seite wer­den Schutzrechte für andere von Zeit zu Zeit auch aus Verse­hen erteilt – diese gilt es dann in einem erforder­lichen Umfang zu beseit­i­gen, damit die so (verse­hentlich) geschaf­fene Monopol­stel­lung kor­rigiert wird. Hier­bei unter­stützt DTS die Man­dan­ten durch die umfan­gre­iche Exper­tise bei der Vertre­tung im Rah­men von Ein­spruchs- und Ein­spruchs­beschw­erde­v­er­fahren sowie Nichtigkeits- und Nichtigkeits­beru­fungsver­fahren. In Einzelfällen rät DTS auch zur Klage vor den Zivil­gericht­en auf Über­tra­gung des Stre­it­patents auf den eige­nen Man­dan­ten (Vin­dika­tion­sklage), da sich auch hier­durch ein stören­des Fremd­schutzrecht beseit­i­gen lässt. Die DTS Anwälte sind als Autoren und Vor­tra­gende zu den The­men der Ein­spruchsver­fahren vor dem EPA, der Vin­dika­tion­sklage im deutschen Sys­tem und der Nichtigkeit­sklage her­vor­ge­treten. Von diesem umfassenden Wis­sen und der Erfahrung der DTS Anwälte prof­i­tiert der Mandant.

DTS bietet neben der Betreu­ung von Paten­tan­mel­dun­gen im Anmelde­v­er­fahren und darüber hin­aus während der Laufzeit des Patents Unter­stützung bei der Iden­ti­fika­tion patent­fähiger Entwick­lun­gen und bei der Ausar­beitung der einzure­ichen­den Unterlagen.